Das 8. Buch der ZPO - Ein Überblick


 

Aufbau

  1. Allgemeine Vorschriften
  2. Inhalt des Vollstreckungstitels
  3. Art des Zugriffsobjektes
  4. Eidesstattl. Versicherung und Haft, §§ 899 - 915h
  5. Arrest und einstweilige Verfügung, §§ 916 - 945

 

 



   
 


 


   

I. Aufbau:

 1. §§ 704 - 802 Allgemeine Vorschriften, sozusagen „AT“ mit

Anschließend regelt das Gesetz die Vollstreckungsarten:

2. primär nach dem Inhalt des Vollstreckungstitels (Vollstreckung „wegen“)

3. sekundär nach der Art des Zugriffsobjektes (Vollstreckung „in“)

a) das bewegliche Vermögen (Mobiliarvollstreckung) , §§ 808 - 863, und zwar

b) das unbewegliche Vermögen (Immobiliarvollstreckung), §§ 864 – 871 (Zwangsversteigerung u. -verwaltung sind im ZVG geregelt!)

4. Eidesstattliche Versicherung und Haft, §§ 899 - 915 h

5. Arrest und einstweilige Verfügung, §§ 916 - 945



II. Das Zwangsvollstreckungsverfahren (i. w. Sinn)

1. Vollstreckungsorgane:

Die Zwangsvollstreckung erfolgt ausschließlich durch staatliche Vollstreckungsorgane.

Die funktionelle Zuständigkeit ist abhängig von Titel und Vollstreckungsobjekt:

2. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung

Nur wenn diese Voraussetzungen gegeben sind, darf die Vollstreckung betrieben werden.

Anschließend ist vom jeweiligen Vollstreckungsorgan dann weiter noch zu untersuchen, ob die Voraussetzungen der konkret beabsichtigten Vollstreckungsart vorliegen (also zum Beispiel die von Gerichtsvollzieher bei der Pfändung zu beachtenden  Verfahrensvorschriften, beziehungsweise vom Rechtspfleger bei der Forderungspfändung)

3. Die Rechtsbehelfe:

a) Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren (die Erteilung der Klausel durch Urkundsbeamten der Geschäftsstelle, den Rechtspfleger oder Notar, je nachdem, gehört noch nicht zum  Vollstreckungsverfahren, sondern geht diesem voraus als ein die Vollstreckung in  formeller Hinsicht vorbereitender Akt. Damit ist sie Voraussetzung der Zwangsvollstreckung!)

betreffend die rein formale Prüfungskompetenz bzgl. Gläubiger:

bedarf es darüber hinaus einer Entscheidung

- steht dem Gläubiger

- und dem Schuldner

Fragen (Bedingungseintritt, Rechtsnachfolge) zur Entscheidung des Richters im Erkenntnisverfahren stellen kann.

b) Die wichtigsten „Rechtsbehelfe“ in der Zwangsvollstreckung

aa) vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe, formelle Einwendungen

bb) Vollstreckungsrechtliche Klagen wegen materieller Einwendungen:




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