Die Klauselerinnerung, § 732


                                                                                                                                      §§§

Zulässigkeit                                   
 

- Zuständigkeit

- Form
Schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle, analog § 569 II und III. Kein Anwaltszwang, § 78 V,  es sei denn, Rechtsstreit im ersten Rechtszug war Anwaltsprozess.
- Keine Frist
- Rechtsschutzbedürfnis
fehlt, wenn die Klausel noch nicht erteilt oder die Zwangsvollstreckung völlig beendet ist.
- Unzulässig bei entgegenstehendem rechtskräftigen Urteil nach § 731.


Begründetheit
 

Die Erinnerung ist begründet, wenn eine der Voraussetzungen der Erteilung der Klausel nicht vorliegt.

Welche Klausel liegt vor?

Liegen die Voraussetzungen zur Erteilung der (jeweiligen) Klausel vor?

Nicht zu berücksichtigen:


Für alle Klauseln gilt:

·       vollstreckungsreifer Titel

·       vollstreckbarer Titelinhalt

Besondere Voraussetzungen der titelergänzenden Klausel, § 726

Besondere Voraussetzungen der titelumschreibenden Klausel, § 727

Tenor

Die Entscheidung, die ohne mündliche Verhandlung ergehen kann (§ 732 Abs. 1 S. 2), erfolgt durch Beschluss.

Hauptsache

Rechtsmittel: sofortige Beschwerde, § 567

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Aufbauschema Klauselerinnerung

 

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