Vollstreckungshindernisse


                                                                                                   §§§

 

Verschiedene gesetzliche Vorschriften sehen Hindernisse für jede Art von Einzelzwangsvollstreckung vor, die zur Einstellung oder Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung führen können.

Das Vollstreckungsorgan hat diese Vollstreckungshindernisse zwar einerseits nicht von Amts wegen zu prüfen, muss sie jedoch andererseits berücksichtigen, wenn sie von den Beteiligten eingewandt oder sonst dienstlich bekannt werden.
 

1. Vollstreckungshindernisse nach § 775 ZPO

2. Eröffnung Insolvenzverfahren, § 89 I InsO

3. Beschränkung der Vollstreckung vor Erbschaftsannahme, § 778 ZPO

4. Beschlagnahme des Schuldnervermögens nach § 290 I

5. Ablauf der Vollziehungsfrist bei Arrest und einstweiliger Verfügung, §§ 929 II, 936 ZPO

6. Vollstreckungsverträge

 

 

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